Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)

1. Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

a) beon-it - Business Solutions Norman Beyer, Max-Planck-Straße 11, 78052 Villingen-Schwenningen, Ust-IdNr: DE292608959, (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf www.zugereist.com, www.zugereist.ch, www.zugereist.at eine Bewertungsplattform zur Verfügung (nachfolgend „das Portal“ genannt), über welche die Verbraucher auf dem Portal verfügbare Inhalte abrufen und Unternehmer als ordnungsgemäß angemeldete Teilnehmer die weiteren, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden entgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Die für Verbraucher im Sinne dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen zur Verfügung stehenden Inhalte sind kostenfrei. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung, Nr. 8.

b) Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.

c) Teilnehmer im Sinne dieser AGB können nur Unternehmer sein (nachfolgend „Mitglieder“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Informationen zu einem Zweck nutzen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

d) Das Angebot des Diensteanbieters ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz beschränkt.

e) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier Impressum.

2. Änderungen der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen

a) Der Diensteanbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Diensteanbieter Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Diensteanbieter Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

b) Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist der Diensteanbieter zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung für die entgeltlichen Dienste berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.

3. Anmeldeberechtigung

a) Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

b) Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie Unternehmer im Sinne dieser AGB sind. Minderjährigen Personen sowie Verbraucher ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

4. Ihre Registrierung auf dem Portal

a) Um die auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste zu nutzen, müssen Sie sich zunächst als Mitglied registrieren und ein Mitgliederkonto (nachfolgend „Account“) anlegen. Die Registrierung ist für Sie vollkommen kostenfrei. Um sich zu registrieren, müssen Sie die Seite www.zugereist.com/empfehlen.html auf rufen und Ihre Mitgliedsdaten in die vorgegebene Anmeldemaske eintragen. Hierbei werden Sie aufgefordert, einen Nutzernamen und ein Passwort einzutragen.

b) Nach Eingabe Ihrer Daten, müssen Sie die Checkbox „Zustimmen“ anklicken und Ihr Einverständnis zu diesen AGB erklären. Sodann können Sie durch Betätigung des Buttons [REGISTRIEREN] Ihren Teilnahmeantrag an uns übersenden.

c) Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese vom Diensteanbieter auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Hiernach erhalten Sie an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine Betätigungs-E-Mail von uns. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur kostenpflichtigen Nutzung des Basis- und Profi Pakete im Rahmen dieser AGB berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab die Freischaltung Ihres Accounts durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen. Ihr Account wird hierdurch aktiviert. Sie können sich sodann künftig mit Ihrem Nutzernamen und Passwort auf www.zugereist.com/empfehlen.html über den Button [ANMELDEN] in Ihren Account einloggen.

d) Sie können jederzeit die Löschung Ihres Accounts verlangen.

e) Sind Sie Unternehmer im Sinne dieser AGB, müssen Sie bei Ihrer Registrierung uns zudem Ihre postalische Anschrift im Rahmen der Anmeldemaske angeben.

5. Verantwortung für die Zugangsdaten

a) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Das Passwort sollte mindestens aus 8 Zeichen bestehen und Groß- und Kleinbuchstaben sowie Sonderzeichen und Ziffern (?!%+…) enthalten. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Accounts und Ihrer Bestätigung gem. Nr. 2 c) auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.

b) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

c) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.

d) Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6. Aktualisierung der Teilnehmerdaten

Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit.

7. Beendigung der Mitgliedschaft

a) Sind Sie Unternehmer im Sinne dieser AGB, können Sie Ihre registrierte Mitgliedschaft jederzeit kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme am Portal abmelden. Dies kann per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder über das Kontaktformular unter „Kontakt" erfolgen. Dies gilt jedoch nicht, sofern Sie einen endgeldpflichtigen Basis- und Profi- Zugang (Basis, Profi +, Profi++ oder Profi+++) von uns über das Portal gebucht haben. In diesem Fall gilt die jeweilige Vertragslaufzeit:

- „Basis" 3 Monate Vertragslaufzeit
- „Profi+“ 6 Monate Vertragslaufzeit
- „Profi++“ 1 Jahr Vertragslaufzeit
- „Profi+++" 1 Jahr Vertragslaufzeit

Nach Ablauf der Vertragslaufzeit werden die Basis, Profi+, Profi++ und Profi+++ -Zugänge im Abonnement kostenpflichtig um die jeweilige Vertragslaufzeit automatisch verlängert. Sie können 4 Wochen vor Ablauf der folgenden Laufzeitperiode das Abonnement schriftlich kündigen. Eine Kündigung der aktuellen Laufzeitperiode ist nicht möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wird hiervon nicht berührt. Sie können jederzeit wieder ein neues Paket buchen oder ein bestehendes vor Ablauf der Vertragslaufzeit, verlängern.

8. Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

a) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem Portal je nach von Ihnen gewähltem Zugang unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten und unbefristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bilddokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein.

b) Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.

c) Auf dem Portal stehen Ihnen kostenpflichtige Dienste (Basis und Profi-Zugänge) zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet und stehen Ihnen nur als Unternehmer zur Verfügung. Regelungen zu deren Inanspruchnahme finden Sie in Nr. 11.

d) Für den kostenpflichtigen Basis- und Profi-Zugang sowie für sämtliche kostenpflichtige Dienste, gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Portals, die jeden Sonntag zwischen 20:00 und 23:00 Uhr liegen.

e) Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

9. Änderungen von Diensten

Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal entgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

10. Umfang der erlaubten Nutzung

a) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser AGB.

b) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet Ihnen keine entsprechende Beratung.

10. Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste durch Unternehmer

Der Diensteanbieter bietet auf dem Portal Unternehmern kostenpflichtige Dienste an. Hierfür schließen Sie mit dem Diensteanbieter einen Vertrag über das jeweilige Dienstangebot ab. Der Vertragsschluss findet dabei wie folgt statt:

a) Voraussetzung für die Nutzung aller Basis- und Profi-Zugänge des Portals ist Ihre Registrierung als Unternehmer. Die kostenpflichtigen Leistungen stehen Ihnen nur als Unternehmer zur Verfügung.

b) Auf für unsere kostenpflichtigen Dienste gelten diese AGB.

Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, die AGB anzupassen oder zu ergänzen, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Das kann insbesondere der Fall sein, wenn eine oder mehrere Klauseln dieser AGB von Gerichten für vollständig oder teilweise unwirksam erklärt wurden.

c) Mit Ihrem Nutzernamen und Ihrem Passwort können Sie sich auf dem Portal im Ihren Account einloggen und über die Rubrik „EMPFEHLEN“ unsere aktuellen Leistungsangebote einsehen und auswählen. Sämtliche kostenpflichtigen Leistungen (Basis- und Profi- Zugänge: Basis, Profi +, Profi++ oder Profi+++) auf dem Portal sind unverbindlich und die Profi++ sowie Profi+++ Zugänge zeitlich befristet. Das Angebot Dienstanbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an Sie zur Bestellung/Buchung dar. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Der Vertrag kommt mit Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie zustande.

d) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Leistungen, die hierfür geltenden Preise sowie die Gültigkeitsdauer der befristeten Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Leistungsangebots. Sie können jeweils immer nur ein Basis oder Profi-Paket buchen. Sie können Ihre Auswahl durch Anklicken eines anderen Basis oder Profi-Pakets ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen. Wenn Sie den kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen möchten, so kehren Sie durch Klick auf den entsprechenden Button oder durch den „zurück“-Button Ihres Browsers zum Ausgangspunkt zurück. Im Verlauf des weiteren Bestellvorgangs wählen eine Zahlungsart aus. Im letzten Schritt erhalten Sie unter „Bestell-Bestätigung“ nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben nochmals überprüfen und unter [zurück] löschen oder ändern. Um den Buchungsvorgang abzuschließen, müssen Sie unsere AGB akzeptieren und auf den Button [Kostenpflichtig bestellen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns.

Bei beabsichtigten Änderungen der AGB, des Leistungsgegenstands sowie der Paket-Vergütung werden dem registrierten Mitglied mindestens einen Monat vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail an die von dem registrierten Mitglied angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Dem registrierten Mitglied steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt das registrierte Mitglied innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Das registrierte Mitglied wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

11. Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Bestellbestätigung und anschließend eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die AGB vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Schließlich haben Sie über Ihr Nutzerkonto jederzeit Zugriff auf die von Ihnen getätigten Bestellungen.

12. Zahlungsbedingungen

a) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per PayPal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Möchten Sie Ihre Zahlung über den Onlineanbieter PayPal abwickeln, werden Sie aus dem Bestellvorgang direkt auf die Zahlungsseiten von PayPal geleitet und nehmen Ihre Überweisung dort vor.

b) Alle genannten Preise sind Nettopreise und verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

13. Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie

a) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.

b) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem Diensteanbieter jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

- zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal),

- zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und

- zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend Nr. 15.

Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Verbrauchern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

c) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären und gewährleisten gegenüber dem Diensteanbieter daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz b) zu gewähren.

d) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch das Mitglied oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen Nr. 16 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen Nr. 16 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen Nr. 16 wählen.

14. Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten

a) Soweit nicht in diesen AGB oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird, dürfen Sie die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer Mitgliedschaft an dem Portal beschränkt; ist es Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

b) Soweit es sich um Inhalte oder Funktionalitäten handelt, die Ihnen im Rahmen eines Basis oder Profi-Zugangs entgeltlich überlassen bzw. zur Verfügung gestellt werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).

c) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.

16. Verbotene Aktivitäten

a) Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Mitglieder bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter (wie z.B. die Basis oder Profi-Zugänge) zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt.

b) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:

- das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte;

- die Verwendung von Inhalten, durch die andere Mitglieder oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;

- die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

c) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.

d) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an beon-it Inh. Norman Beyer, Max-Planck-Straße 11, 78052 Villingen-Schwenningen oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

e) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

17. Sperrung von Zugängen

a) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

b) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.

c) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden. Eine Geldrückerstattung ist bei einer dauerhaften Sperrung ausgeschlossen.

18. Datenschutz

a) Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Mitglieder (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

b) Hierüber hinaus verwendet der Diensteanbieter Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Im Übrigen wird auf den Inhalt der bestehenden Datenschutzerklärung verwiesen.

19. Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.

20. Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste

Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste durch Sie als Unternehmer haftet der Diensteanbieter nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

a) Für Schäden, die durch den Diensteanbieter oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der Diensteanbieter unbeschränkt.

b) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Diensteanbieter nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Diensteanbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.

c) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

21. Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen telefonisch Montag bis Freitag in der Zeit von 8:00Uhr bis 17:00Uhr unter Telefon: +49(0)7721-9162398 oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

22. Rechtsordnung, Gerichtsstand

a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

b) Bei Mitgliedern, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

c) Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn das Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in Villingen-Schwenningen.

23. Sonstiges

a) Die Vertragssprache ist Deutsch.

b) Sind eine oder mehrere Regelungen dieser Teilnahme. und Nutzungsbedingungen unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 30.09.2019